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   KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18   

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https://dejure.org/2020,79587
KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18 (https://dejure.org/2020,79587)
KG, Entscheidung vom 24.07.2020 - 6 U 157/18 (https://dejure.org/2020,79587)
KG, Entscheidung vom 24. Juli 2020 - 6 U 157/18 (https://dejure.org/2020,79587)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 172 Abs 1 VVG, § 172 Abs 2 VVG, § 522 Abs 2 ZPO, § 529 Abs 1 Nr 1 ZPO
    Auslegung spezieller BU-Bedingungen einer überbetrieblichen Pensionskasse; leidensgerechter Arbeitsplatz; Addition von Berufsunfähigkeitsgraden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG § 172
    Zur Auslegung spezieller BU-Bedingungen einer überbetrieblichen Pensionskasse; leidensgerechter Arbeitsplatz; keine Addition von BU-Graden

  • rechtsportal.de

    VVG § 172
    Zur Auslegung spezieller BU-Bedingungen einer überbetrieblichen Pensionskasse; leidensgerechter Arbeitsplatz; keine Addition von BU-Graden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Saarbrücken, 20.01.2016 - 5 U 286/11

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Berufsunfähigkeit eines an Hauterkrankungen

    Auszug aus KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18
    Seine Berufsunfähigkeit beruht dann nicht - wie auch nach den hier geltenden Bedingungen erforderlich - auf den gesundheitlichen Leiden des Versicherten, sondern auf seiner inneren Haltung und Entscheidung (Richter, Private Berufsunfähigkeitsversicherung, S. 79 f.; i.d.S. ebenfalls: OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.01.2016 - 5 U 286/11 -, Rz. 68 nach juris, VersR 2016, 1103; Urteil vom 25.01.2006 - 5 U 28/05 -, Rz. 68 nach juris, RuS 2006, 293; Rixecker in Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn.83 ff.; Wendt in Ernst/Rogler, Berufsunfähigkeits-Versicherung, 2017, § 2 BUV Rn. 301 ff.; Lücke in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl., § 2 BU Rn. 29 ff., 33; Neuhaus, Berufsunfähigkeits-Versicherung, 4. Aufl., Kaps.
  • OLG Saarbrücken, 25.01.2006 - 5 U 28/05

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Möglichkeit der Ausübung einer beruflichen

    Auszug aus KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18
    Seine Berufsunfähigkeit beruht dann nicht - wie auch nach den hier geltenden Bedingungen erforderlich - auf den gesundheitlichen Leiden des Versicherten, sondern auf seiner inneren Haltung und Entscheidung (Richter, Private Berufsunfähigkeitsversicherung, S. 79 f.; i.d.S. ebenfalls: OLG Saarbrücken, Urteil vom 20.01.2016 - 5 U 286/11 -, Rz. 68 nach juris, VersR 2016, 1103; Urteil vom 25.01.2006 - 5 U 28/05 -, Rz. 68 nach juris, RuS 2006, 293; Rixecker in Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn.83 ff.; Wendt in Ernst/Rogler, Berufsunfähigkeits-Versicherung, 2017, § 2 BUV Rn. 301 ff.; Lücke in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl., § 2 BU Rn. 29 ff., 33; Neuhaus, Berufsunfähigkeits-Versicherung, 4. Aufl., Kaps.
  • BGH, 14.12.2016 - IV ZR 527/15

    Besondere Bedingungen für die Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung (BB-BUZ) § 2

    Auszug aus KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18
    Dabei hat es zu ihren Gunsten unterstellt, dass es sich bei der im September 2011 - dem Zeitpunkt des behaupteten spätesten Eintritts der Berufsunfähigkeit - ausgeübten Tätigkeit um einen "Schonarbeitsplatz" handelte und auf ihre frühere Tätigkeit als Kreditanalystin abgestellt, was im Übrigen weiter voraussetzen würde, dass die Auflösung ihres Arbeitsvertrags mit der X. Bank AG ausschließlich leidensbedingt begründet war (vgl. BGH, Urteil vom 14.12.2016 - IV ZR 527/15 Rn. 24).
  • BGH, 11.10.2000 - IV ZR 208/99

    Fortsetzung der bisherigen Berufstätigkeit aufgrund überobligationsmäßiger

    Auszug aus KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18
    Denn können bei der Ausübung der beruflichen Tätigkeit durch den Versicherten Hilfsmittel eingesetzt werden, die ihm eine Tätigkeit in einem die bedingungsgemäße Grenze für Berufsunfähigkeit übersteigenden Maß erlauben, liegt Berufsunfähigkeit nur dann vor, wenn der Einsatz der Hilfsmittel nach den Umständen des gegebenen Einzelfalls als überobligationsmäßig zu bewerten wäre (BGH, Urteil vom 11.10.2000 - IV ZR 208/99 -, Rz. 11 nach juris, VersR 2001, 89).
  • BGH, 28.04.1999 - IV ZR 123/98

    Einstellung der Leistungen aus einer BUZ

    Auszug aus KG, 24.07.2020 - 6 U 157/18
    Anders hat der Bundesgerichtshof in einem Fall geurteilt, in dem der Versicherte durch Kapitaleinsatz sein Unternehmen erweitert hatte, um erst dadurch eine Umorganisationsmöglichkeit zu schaffen (BGH, Urteil vom 28.04.1999 - IV ZR 123/98 -, VersR 1999, 958).
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